6.2.4 Unterhaltung der Verkehrsinfrastrukturen
Wie können die vorhandenen Infrastrukturen effizient
unterhalten werden?
Der Mangel an Finanzmitteln, an Unterhaltungsmaterial und an
Steuerungsinstrumenten sowie der Einfluss der machthabenden Akteure und das
negative Verhalten einiger Bevölkerungsgruppen erschweren die
Straßenunterhaltung. Die Unterhaltungsarbeiten werden zumeist durch die
Beziehungen der öffentlichen Hand zu den lokalen Unterhaltungsunternehmen
erledigt.
In diesem Kontext kann die Unterhaltung der Verkehrsanlagen
nur verbessert werden, wenn die öffentliche Hand ein geeignetes
Steuerungsinstrument hat, die Finanzmittel bereitstellt und sich vor dem
Einfluss der machhabenden Akteure durch rechtliche Maßnahmen
schützt. Die Erstellung eines geeigneten Planungs-und
Steuerungsinstruments und die Verfügbarkeit der finanziellen Ressourcen
hängt nicht nur von den Fähigkeiten und den Strategien der
öffentlichen Hand, die Ressourcen zu mobilisieren, sondern auch bei den
Prioritäten in der Haushaltsausgaben, d.h. die Ressourcenmobilisierung und
die Erstellung der Planungs- und Steuerungsintrumente sollen als Priorität
betrachtet werden.
Das negative Verhalten der lokalen Bevölkerung kann nur
durch kontinuerliche Sensibilisierung und Strafmaßnahmen verändert
werden. Die Sensibilisierung soll darin bestehen, die Wichtigkeit der
Infrastrukturunterhaltung zu zeigen.
Es genügt nicht alleine, nur darüber zu informieren,
dass die Infrastrukturen öffentliche Gemeingüter sind. Es ist
vielmehr wichtig zu zeigen, wie diese Gemeingüter zu dem allgemeinen
Gemeinwohl beitragen und was die Infrastrukturen nicht nur für die
Geldgeber kosten, sondern auch für sich selbst (eigene Beiträge wie
Steuer, Gebühren...) in den öffentlichen Budgets.
6.2.5 Bewirtschaftung des Vorhabens der öffentlichen
Verkehrsnetze
Die bisher versprochenen Maßnahmen sind
Steuersenkungszugeständnisse, um die eventuellen Busbetreiber zu
unterstützen. Eine Bewirtschaftung des öffentlichen Verkehrsvorhabens
wurde von 1996 bis 2011 nicht erreicht. Seit der Liberalisierung in 1990er
Jahren wurde der Sektor komplett handwerklich und von einzelnen Betreibern
selbst organisiert. Die historischen Misserfolge der verschiedenen
Busgesellschaften und die gegenwärtige unlautere Konkurrenz der
zahlreichen Zemidjan rufen das Risiko hervor, in innerstädtische
Busgesellschaften ohne die Garantie der öffentlichen Hand zu investieren.
Es ist bereits geplant, Haltestellen zu bauen. Wenn keine weiteren
Maßnahmen zur Sicherung der Investoren getroffen würden, könnte
die Situation sich nicht verbessern. Zwar erhöht sich die Nachfrage nach
den öffentlichen Verkehrsnetzen durch die Zunahme der Bevölkeung und
der wirtschaftlichen Aktivitäten, aber die Inverstoren brauchen
Sicherheitsgrundlagen wegen der vergangenen Misserfolge. Was wäre, wenn
andere Maßnahmen wie Monopolisieren der öffentlichen Verkehrsnetze
und die Bereitstellung der staatlichen Garantie für interessierende
Betreiber getroffen würden?
| 
